Scholz drängt auf Ausweitung der geleisteten Arbeitsstunden
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) drängt auf eine Ausweitung der Zahl der in Deutschland geleisteten Arbeitsstunden.
Scholz drängt auf Ausweitung der geleisteten Arbeitsstunden Weiterlesen »
Kategorie: TopNews
Arbeitszeit bei Vollzeitbeschäftigten leicht zurückgegangen
In den letzten Jahren ist die Arbeitszeit bei Vollzeitbeschäftigten leicht zurückgegangen.
Arbeitszeit bei Vollzeitbeschäftigten leicht zurückgegangen Weiterlesen »
Insa: Union sinkt wieder Richtung 30 Prozent – SPD legt leicht zu
Die Union sinkt in der Wählergunst weiter Richtung 30-Prozent-Marke.
Insa: Union sinkt wieder Richtung 30 Prozent – SPD legt leicht zu Weiterlesen »
Faeser kündigt Sicherheitspaket-Beratungen mit den Ländern an
Nachdem der Bundesrat am Freitag Teile des Sicherheitspakets der Bundesregierung gestoppt hat, will Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nun Beratungen mit den Ländern zu den vorgesehenen Befugnissen für Ermittlungsbehörden aufnehmen.
Sie übte zudem scharfe Kritik an CDU und CSU: „Die Union blockiert von uns vorgeschlagene Befugnisse, mit denen die Ermittlungsbehörden Terrorverdächtige, Mörder und Vergewaltiger besser aufspüren und fassen können“, sagte Faeser der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe).
Faeser kündigt Sicherheitspaket-Beratungen mit den Ländern an Weiterlesen »
Knapper Sieg für Ja-Lager bei Sandus EU-Referendum in Moldawien
Bei dem Referendum über Moldawiens Bemühungen für einen Beitritt zur Europäischen Union hat sich das Lager der Befürworter denkbar knapp durchgesetzt.
Knapper Sieg für Ja-Lager bei Sandus EU-Referendum in Moldawien Weiterlesen »
Scholz nach Teil-Stopp des Sicherheitspakets „sehr empört“
Nachdem der Bundesrat am Freitag einen Teil des sogenannten „Sicherheitspakets“ der Ampelkoalition gestoppt hat, ist das weitere Vorgehen der Bundesregierung noch unklar.
Man bedauere, dass der Regelungsteil aus dem „Sicherheitspaket“ zur Terrorismusbekämpfung nach dem Beschluss des Bundesrates entfällt, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag.
Scholz nach Teil-Stopp des Sicherheitspakets „sehr empört“ Weiterlesen »
Jeder Zweite bleibt trotz Job-Vermittlung auf Bürgergeld angewiesen
Neue Zahlen des Bundesarbeitsministeriums von Hubertus Heil (SPD) weisen aus, dass viele Empfänger von Transferleistungen nach dem Sozialgesetzbuch II trotz Integration in den Arbeitsmarkt auf das Bürgergeld angewiesen bleiben.
Sechs Monate nach Arbeitsaufnahme sind rund die Hälfte der Menschen zurück im Bezug von Bürgergeld (genau 50,8 Prozent), heißt es in der Antwort auf eine schriftliche Frage von Sahra Wagenknecht, die „Bild“ (Montagausgabe) vorliegt.
Jeder Zweite bleibt trotz Job-Vermittlung auf Bürgergeld angewiesen Weiterlesen »
Wissing will Einsatz von KI im Mittelstand fördern
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hofft, mit dem Digital-Gipfel der Bundesregierung in Frankfurt am Main Fortschritte beim Aufbau des KI-Standortes Deutschland zu erzielen.
„Wir wollen Deutschland zum führenden KI-Land in Europa machen“, sagte Wissing am Montag.
Wissing will Einsatz von KI im Mittelstand fördern Weiterlesen »
Steigende Sozialbeiträge zehren Steuerentlastung in 2025 auf
Angesichts stark steigender Sozialabgaben werden viele Bürger im kommenden Jahr trotz der von der Ampelkoalition geplanten Steuerentlastungen netto kaum mehr in der Tasche haben.
Steigende Sozialbeiträge zehren Steuerentlastung in 2025 auf Weiterlesen »
Wagenknecht verlangt von Thüringer CDU Distanzierung von Merz
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) steht in Thüringen vor möglichen Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD, doch Parteichefin Wagenknecht drängt nun auf eine Kurskorrektur bei den Christdemokraten.
„Nach der entsetzlichen Rede von Friedrich Merz diese Woche im Bundestag, in der er faktisch einen Kriegseintritt Deutschlands gegen Russland gefordert hat, können wir mit seiner Partei nur in Koalitionen eintreten, wenn die Landesregierung sich von solchen Positionen klar abgrenzt“, sagte Wagenknecht dem „Spiegel“.
Wagenknecht verlangt von Thüringer CDU Distanzierung von Merz Weiterlesen »
Linken-Parteitag beendet
Die Linke hat ihren dreitägigen Bundesparteitag in Halle (Saale) am Sonntagnachmittag nach abschließenden Antragsberatungen beendet.
Der neue Bundesgeschäftsführer Janis Ehling warb zum Abschluss für Zusammenhalt.
Linken-Parteitag beendet Weiterlesen »
GBA bestätigt Festnahme wegen Anschlagsplan auf Israels Botschaft
Die Bundesanwaltschaft hat die Festnahme eines Mannes in Zusammenhang mit mutmaßlichen Anschlagsplänen auf die israelische Botschaft in Berlin bestätigt.
Es handele sich um einen libyschen Staatsangehörigen, der spätestens seit Oktober 2024 beabsichtigt habe, einen öffentlichkeitswirksamen Anschlag mit Schusswaffen auf die Botschaft zu verüben, teilte die Karlsruher Behörde am Sonntag mit.
GBA bestätigt Festnahme wegen Anschlagsplan auf Israels Botschaft Weiterlesen »
Faeser kündigt verstärkte Kontrollen nach Messerverbot an
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) stellt nach Verabschiedung des Sicherheitspakets verstärkte Kontrollen durch Polizei und Behörden in Aussicht, um Messerverbote in Deutschland umzusetzen.
Faeser kündigt verstärkte Kontrollen nach Messerverbot an Weiterlesen »
Insa: Grüne bleiben im Umfragetief
Die Grünen bleiben im Umfragetief.
Insa: Grüne bleiben im Umfragetief Weiterlesen »