Das zeigen aktuelle Daten des Bundesamtes für Justiz (BfJ), über die das „Handelsblatt“ berichtet. Demnach verzeichnete das Amt mit Stand zum 12. Dezember 2022 einen Eingang von 1.513 Beschwerden.
„Hierbei handelt es sich um die seit dem Inkrafttreten des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) am 1. Oktober 2017 höchste Anzahl an beim BfJ eingegangenen Meldungen“, teilte die Behörde mit. Im Vergleich zum Vorjahr haben sich die Beschwerden fast verfünffacht: 2021 gingen insgesamt 319 Beschwerden zu rechtswidrigen Inhalten beim Bundesamt ein. Auch bei Twitter, das Ende Oktober von Unternehmer und Milliardär Elon Musk übernommen wurde, ist laut BfJ ein „erhöhtes Meldeaufkommen“ zu verzeichnen. Nach „hiesiger“ Einschätzung sei das im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass „wenige Einzelpersonen zahlreiche Einzelbeschwerden“ eingelegt hätten. Die Behörde stellte zugleich klar: „Das BfJ überwacht die möglichen Auswirkungen der aktuellen Unternehmensentwicklung bei Twitter auf das dortige Beschwerdemanagement.“ In diesem Zusammenhang stehe die Behörde auch weiterhin mit Twitter in Kontakt.
