Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht Ostdeutschland als Zugpferd der wirtschaftlichen Erholung in Deutschland. „Das Wirtschaftswachstum kommt langsam aus der Krise – gezogen derzeit vom Osten“, sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben).
„Und das liegt auch maßgeblich daran, dass sich viele Menschen in den Betrieben und Regionen einbringen, selbst einen Kopf machen, wie man neue Wege gehen kann, und sich kümmern. In der Lausitz, in Schwedt, in Leuna und an etlichen anderen Orten.“ Unternehmen würden dort investieren, wo die Bedingungen gut seien, sagte Habeck.
Ostdeutschland sei hier zunehmend breiter aufgestellt. Unter anderem verwies er auf Großinvestitionen wie Intel in Magdeburg, die eine „Signalwirkung“ für weitere Investitionen im Umfeld hätten. Die Ansiedlung von Intel unterstützt der Bund mit zehn Milliarden Euro, ab 2027 will der Konzern in Magdeburg produzieren. „Aber es sind längst nicht die Großinvestitionen allein. Die Bundesregierung unterstützt und fördert hier in vielen Bereichen, von der Großinvestition bis zur kleinen regionalen Ansiedlung.“
Auch im Bereich Erneuerbare Energien und Wasserstoff – für viele Unternehmen sei das mittlerweile eine wichtige Voraussetzung für eine Wirtschaftsentscheidung. „Das schafft Arbeitsplätze und ein gutes Einkommen“, sagte Habeck den Funke-Zeitungen weiter. Auch Löhne und Gehälter seien in den letzten Jahren gestiegen und glichen sich mehr und mehr an. Noch sei aber viel zu tun.
Laut Bundeswirtschaftsministerium fließen neben der Unterstützung für Großprojekte wie die Ansiedlung von Intel und TSMC auch über gesamtdeutsche Programme für die Unterstützung strukturschwacher Regionen und die Förderung von Wasserstoffprojekten große Summen in die ostdeutschen Bundesländer.
