Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) hat sich dafür ausgesprochen, noch mit den Mehrheiten des alten Bundestags ein riesiges Sondervermögen für die Verteidigung zu beschließen.
Grünen-Finanzminister Bayaz will 300-Milliarden-Sondervermögen Weiterlesen »
Der Chef der Firma Neura Robotics, David Reger, hat sich für Rentenversicherungsbeiträge von Robotern ausgesprochen.
Robotik-Unternehmer: Humanoide sollen in Rentenkasse einzahlen Weiterlesen »
Unsere 2. Mannschaft unterlag im letzten Testspiel dem FC Neuweiler mit 0:2. 1.Mannschaft Sonntag 26.01., 15:00 Uhr Spvgg Quierschied – SV Friedrichweiler 0:1 Dienstag, 04.02, 18:45 Uhr: SV Kirrberg – Spvgg Quierschied abgesagt Sonntag, 09.02, 15:00 Uhr: FV Diefflen –
Vorbereitung: Zweite unterliegt Neuweiler Weiterlesen »
In der SPD werden die Rufe nach einem baldigen Parteitag zwecks Neuwahl der Spitze lauter.
SPD-Arbeitsgemeinschaft verlangt neue Parteispitze Weiterlesen »
Das brasilianische Drama „Für immer hier“ ist bei der 97. Verleihung der Academy Awards in Los Angeles als „Bester internationaler Film“ ausgezeichnet worden.
„Für immer hier“ erhält Auslands-Oscar Weiterlesen »
Zahlreiche Hotels und Restaurants in Deutschland stehen offenbar trotz vergleichsweise guter Auslastungszahlen vor einer finanziellen Schieflage.
Gastgewerbe beklagt finanzielle Schieflage Weiterlesen »
Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter hat die Ergebnisse des europäischen Ukraine-Gipfels in London als unzureichend kritisiert.
„Es ist gut, dass Großbritannien und Frankreich einen Plan für eine Waffenruhe in der Ukraine ausarbeiten wollen.
Ukraine: Hofreiter will „belastbare europäische Sicherheitsgarantien“ Weiterlesen »
Die Union will den neuen Bundestag mit einem höheren Strafgeld für Ordnungsrufe besser gegen Pöbler wappnen.
Kassiere ein Abgeordneter drei Ordnungsrufe innerhalb von drei Sitzungswochen, solle durch das Bundestagspräsidium zwingend ein angemessenes Ordnungsgeld verhängt werden, sagte Parlamentsgeschäftsführer Patrick Schnieder (CDU) der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).
Bundestag soll mit höheren Strafen gegen Pöbler vorgehen Weiterlesen »
Die Grünen haben CDU-Chef Friedrich Merz wegen seiner Absage an eine kurzfristige Reform der Schuldenbremse scharf angegriffen.
Grüne attackieren Merz wegen Absage an Schuldenbremsen-Reform Weiterlesen »
Die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, fordert von der künftigen Bundesregierung Regelungen für mehr Lohntransparenz.
Ataman drängt auf Regelungen für mehr Lohntransparenz Weiterlesen »
Grünen-Chef Felix Banaszak hat CDU-Chef Friedrich Merz aufgefordert, eine breite Mehrheit für eine Reform der Schuldenbremse zu suchen und dabei auch die Linken mitzunehmen.
Dem Nachrichtensender „Welt“ sagte Banaszak: „Friedrich Merz müsste auch auf die Linke zugehen, und er müsste auch die Linke einladen zu Gesprächen.
Banaszak will Reform der Schuldenbremse lieber zusammen mit Linken Weiterlesen »
Der Eklat zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus war laut SPD-Chef Lars Klingbeil „zweifelsohne ein Weckruf“.
Es gehe allerdings „überhaupt nicht darum, mit den Amerikanern zu brechen“, sagte er am Sonntag den ARD-Tagesthemen.
Klingbeil will nicht mit USA „brechen“ Weiterlesen »
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will Berichte über ein mutmaßlich in Sondierungsreihen diskutiertes Sondervermögen nicht bestätigen.
Zu einem Diskussionspapier von Ökonomen für die Sondierer, in dem angeblich 400 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr und weitere 400 bis 500 Milliarden für die Infrastruktur vorgeschlagen wurden, sagte Linnemann dem Nachrichtensender „Welt“: „Ich kenne diese Zahlen nicht.“
Zumindest aus seiner Arbeitsgruppe komme das nicht, so Linnemann: „Ich sitze in dieser Gruppe, die das berät.
Linnemann will Berichte über „Sondervermögen“ nicht bestätigen Weiterlesen »
Auf der Ukraine-Konferenz in London haben die europäischen Staats- und Regierungschefs ihre Unterstützung für das von Russland angegriffene Land bekräftigt.
„Unser Ausgangspunkt muss sein, die Ukraine jetzt in die stärkstmögliche Position zu bringen“, sagte der britische Premierminister Keir Starmer am Sonntag nach Abschluss des Treffens.
Europäer bekräftigen auf Konferenz in London Ukraine-Unterstützung Weiterlesen »
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