In der Gemeinderatssitzung am 19.12.2024 wurde die Teiländerung des Flächennutzungsplans und der Beschluss des Bebauungsplans des Wohngebiets „Am Zankwald und Georg-Bauer-Straße“ gefasst. Hier wurden die Entwürfe gebilligt. Eine Veröffentlichung erfolgt im Internet, zudem wird die Auslegung im Rathaus erfolgen.
Herr Kern vom Büro Kernplan stellte allen Anwesenden die geplanten Änderungen und das Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie die nächsten Schritte vor und stand für Fragen der EinwohnerInnen zur Verfügung.
Der Gemeinderat beschloss die Aufstellung des Bebauungsplanes „Bethelstraße“. Der Bebauungsplan sieht vor, die Bethelstraße an die Hauptstraße anzubinden.
Die am 14.12.2023 beschlossene Friedhofssatzung der Gemeinde Spiesen-Elversberg wurde aufgrund von Anregungen interner Mitarbeitenden, der Bestatter und der Steinmetzbetriebe geringfügig geändert.
Es wurde eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 2.459,74 Euro für den Stromnetzanschluss der Schrankenanlage Galgenbergturm beschlossen.
Des Weiteren wurde die Ausschreibung einer Stelle im Bereich der Hausmeisterdienste sowie einer im Bereich Ordnungsamt-kommunaler Ordnungsdienst beschlossen.
Das AWO Quartiersprojekt wird Seitens der AWO nicht weitergeführt und bedauerlicherweise wurde der Antrag zur weiteren Förderung abgelehnt, weshalb das Projekt Ende März 2025 auslaufen wird.
Da die Resonanz der durchgeführten Projekte so hoch war, soll das Projekt unbedingt weiter geführt werden. Die Verwaltung wird beauftragt die Stelle eines Quartiersmanagers selbst auszuschreiben, sowie Fördermöglichkeiten zu akquirieren.
Bürgermeister Bernd Huf wurde als Vertreter der Schulregionkonferenz 2024-2026 benannt.
Der Autoclub Europa (ACE) hat während der Europäischen Mobilitätswoche in Deutschland 33 verschiedene On-Demand-Angebote getestet. Der Flitsaar der Gemeinde Spiesen-Elversberg belegte dabei mit 13 von 15 möglichen Punkten den 5. Platz. von 33 bundesweit getesteten On-Demand-Angeboten. Er liegt damit im Ranking vor Rufbussystemen aus Großstädten wie Berlin, Dresden oder Leipzig. Das Ergebnis bestätigt auch die Rückmeldungen der Fahrgäste. Bislang sind täglich durchschnittlich 75 Fahrten zu verzeichnen.
Mit dem Aufstieg der SV Elversberg in die 2. Fußballbundesliga stößt der Verein, sowie die Gemeinde auf Herausforderungen bezüglich des vorliegenden Verkehrskonzeptes. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Antrag auf Bedarfszuweisung zur Erstellung eines Verkehrskonzeptes beim Ministerium für Inneres, Bauen und Sport zu stellen.
Des Weiteren wurde der Antrag der CDU-Fraktion zur Nutzung des Rathausvorplatzes in Spiesen als Kurzzeitparkplatz beschlossen. Ziel dieses Antrags ist es, den Rathausvorplatz als Parkplatz zu nutzen, wenn Parkplätze durch Bauarbeiten in Mitleidenschaft gezogen werden. Im Rahmen der Bauarbeiten „Am Gänsberg“ ist zu prüfen, inwiefern Parkausweise vergeben werden können
Das Erfrischungsgeld für die Bundestagswahl 2025 wird auf 60 Euro für den Wahlvorstand sowie die Beisitzer des Wahlvorstandes festgesetzt.
Der Jahresabschluss der Glück-Auf-Halle GmbH für die Wirtschaftsjahre 2020, 2021 und 2022 wurde beschlossen.
Eine Neufassung des Gesellschaftsvertrags der Glückauf-Halle GmbH wurde beschlossen.
Der Wirtschaftsplan der Glück-Auf-Halle GmbH für das Wirtschaftsjahr 2025 wurde ebenfalls beschlossen.
Auch der Stellenplan für das Jahr 2025 konnte beschlossen werden.
Das Investitionsprogramm 2025 mit Einzahlungen in Höhe von 4.067.200,00 € und Auszahlungen in Höhe von 9.376.000,00 Euro wurde beschlossen.
Erfreulicherweise konnte auch der Haushalt 2025 fristgerecht seitens des Gemeinderats beschlossen werden. Das letztes Mal war dies für den Haushalt 2015 der Fall.
Bei diesem Text handelt es sich um eine unbearbeitete Pressemeldung der Gemeinde Spiesen Elversberg.
Quelle / Originaltext: Gemeinde Spiesen-Elversberg
Bildrecht: Gemeinde Spiesen-Elversberg