Wann wird´s mal wieder richtig sauber?

In der Stadtratssitzung am 15.02. ging es zu einigen Themen heiß her. Neben der bereits veröffentlichten Diskussion rund um die Flüchtlingsproblematik in Friedrichsthal wurde auch die Anschaffung einer dieselbetriebenen Kehrmaschine diskutiert. 

Ziel war es, aufgrund des fortwährenden Personalmangels eine Kehrmaschine anzuschaffen, um der eigenen Reinigungspflicht auf städtischen Straßen und Plätzen besser nachkommen zu können und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Baubetriebshofs für andere Tätigkeiten nutzen zu können.

Im städtischen Bau- und Finanzausschuss kam man nach Regio-Journal-Informationen einstimmig zur Empfehlung, die Kehrmaschine im Rahmen des angestrebten Investitionsprogramms anzuschaffen. 

In der Stadtratssitzung erläuterte die Kämmerin der Stadt, Hildegard Stillemunkes, das mit dem Landesverwaltungsamt abgestimmte Procedere: „Die Stadt Friedrichsthal hat einen jährlichen Kreditrahmen über 506.000 Euro. Das Investitionsprogramm überschreitet diesen um 136.000 Euro. Diese Differenz dürfen wir aus den Jahren 2024 und 2025 vorziehen“. Das bedeutet, dass der übersteigende Betrag in den Folgejahren eingespart werden muss.

Die Anschaffung eines rein elektrischen Kehrfahrzeugs läge bei rund 225.000 Euro. Aufgrund der Ladezeiten – und des Preises – entschied man sich in der Planung für eine dieselbetriebene Kehrmaschine für rund 180.000 Euro. 

Bürgermeister Jung erklärte: „Aufgrund unserer unzureichenden Personalisierung könnten wir durch die Anschaffung des Geräts das vorhandene Personal entlasten und effizienter einsetzen“.

Daniel Jung, Fraktionsvorsitzender der CDU Stadratsfraktion zog die Anschaffung des Fahrzeugs in Zweifel. „Wir sollten die Kehrmaschine aus dem Investitionsprogramm streichen“, so der Vorsitzende mit Blick auf die Einsparungen und die dadurch nicht notwendige Vorziehung von Geldern aus den Folgejahren.

Aus den Reihen der CDU war mehrfach zu hören, dass „man auch früher keine Kehrmaschine für Friedrichsthal brauchte. Weshalb soll das jetzt notwendig sein?“.

In den vergangen Monaten erklärten Vertreter der Stadtverwaltung immer wieder, dass früher bis zu 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bereich Baubetriebshof arbeiteten. Heute steht hierfür viel weniger Personal zur Verfügung. Hier schlugen Sparmaßnahmen deutlich zu Buche. Zeitweise arbeiten aktuell nach Regio-Journal-Informationen nur noch zehn Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Baubetriebshof.

Den Ausführungen der CDU schlossen sich außerdem die Fraktionen der FDP, Grüne, AFD sowie Dr. Götzinger von der SPD an und überstimmten die Koalition aus SPD und Linke. Überraschend war vor allem die Entscheidung des einzelnen SPD-Vertreters, der gegen seinen Parteifreund und Bürgermeister Christian Jung, ebenfalls SPD, stimmte.

Im Regio-Journal Nachgespräch zeigte sich Bürgermeister Jung enttäuscht und verärgert. „Seit Jahren heißt es, die öffentlichen Plätze der Stadt sind dreckig. Jetzt versuchen wir dieser Situation Herr zu werden und die Ratsfraktionen torpedieren diesen Vorgang.“ Jung verärgert: „Nach den einstimmigen Beschlussempfehlungen in den nichtöffentlichen Ausschüssen kommt nun die öffentlichkeitswirksame Rolle rückwärts, obwohl die gesamte Finanzierung des Projekts mit den zuständigen Ämtern gelöst und geregelt war“. 

Gemäß der Einleitung „Wann wird´s mal wieder richtig sauber?“ scheint es so, als ob die Bürgerinnen und Bürger weiter darauf warten müssten. Denn, so Jung: „Fakt ist, dass das Personal für eine ordentliche Sauberkeit fehlt. Die Kehrmaschine hätte signifikant zur Säuberung der Stadt beigetragen, gleichzeitig auch Kosten, z.B. bei der Ölspurbeseitigung eingespart und uns in die Lage versetzt, auch die Hauseigentümer stärker dazu verpflichten, nach der Straßenreinigungssatzung ihre Grundstücke besser zu reinigen. Wie sollen wir das tun, wenn wir selbst unserer Reinigungspflicht nicht adäquat nachkommen können?“.

Ein Punkt, der nicht zur Sprache kam ist die Möglichkeit, die Kehrmaschine auch bei Veranstaltungen zu vermieten. So musste der FAB Friedrichsthal beispielsweise ein externes Unternehmen beauftragen, mit einem Kehrfahrzeug die Straßen zu säubern.

Dass dieses Vorgehen den Bürgermeister verärgert ab, macht der abschließende Kommentar deutlich: „Ich fordere alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt auf, die üblicherweise die Stadtverwaltung für unsaubere Plätze verantwortlich machen, zukünftig ihren Unmut an die Fraktionen zu richten, die die Anschaffung der Kehrmaschine blockiert haben!“