Eva Bastian ist die neue 1. Beigeordnete der Gemeinde Quierschied. Klingt unspektakulär, ist aber eine Besonderheit. Denn die 59-jährige CDU-Politikerin ist die erste Frau in der Geschichte der Kommune, die dieses Amt ausfüllen wird.
„Es macht mich schon ein Bisschen stolz„, sagte die Bankkauffrau, die seit 2009 der Fraktion der Christdemokraten im Rat angehört. Am Donnerstag wurde sie mit 28 Ja- und zwei Nein-Stimmen bei einer Enthaltung gewählt.
Beigeordnete vertreten den Bürgermeister sollte dieser verhindert, krank oder im Urlaub sein. Quierschied hat neuerdings drei davon. Doch während die Wahl von Rudi Schmitt (SPD) als zweitem Vertreter von Verwaltungschef Lutz Maurer noch einigermaßen geräuschlos ablief, gab es um den Dritten ganz unterschiedliche Ansichten.
„Wir wollen die politische Arbeit auf eine breite Basis stellen„, erklärte Stefan Ziegler (CDU) warum seine Partei einen weiteren Beigeordneten befürwortete und mit Gernot Abrahams den Kandidaten der Freien Wähler unterstützte. „Wir waren in der Vergangenheit mit der Politik der Freien Wähler nicht immer einverstanden„, so Ziegler weiter, „aber wir wollen hier die Hand reichen. Es soll ein Zeichen sein für eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle der Gemeinde.“
Ein Signal für Sachpolitik über Parteigrenzen oder doch politisches Kalkül? Denn nachdem sich CDU und SPD nach der letzten Kommunalwahl nicht über eine schriftliche Vereinbarung zur Fortsetzung der bisherigen Zusammenarbeit einigen konnten, habe es zwar zuletzt „sehr gute Gespräche“ mit den Sozialdemokraten gegeben, wie Ziegler es formulierte, eine weitere Annäherung nicht. Und so könnten Zugeständnisse Richtung Freie Wähler auch neue Möglichkeiten eröffnen. Schließlich würden CDU (13 Sitze) und Freie Wähler (vier Sitze) über eine hauchdünne Mehrheit im 33-köpfigen Gemeinderat verfügen.
Dementsprechend negativ fiel die Reaktion der SPD aus, die sich grundsätzlich gegen den dritten Beigeordneten und im speziellen gegen den Freien Wähler Abrahams ausgesprochen hat. „Wir lehnen das ab„, sagte SPD-Fraktionssprecherin Britta Hess knapp. Das Verhältnis der Genossen zu den FW gilt seit Längerem als belastet. Dennoch bekam Abrahams in Abwesenheit die erforderliche Mehrheit – 18 Ratsmitglieder stimmten für, zwölf gegen ihn. Es gab eine Enthaltung.
Einstimmig dagegen fiel das Ergebnis sowohl bei der konzeptionellen wie auch bei der personellen Besetzung der Fachausschüsse aus. In Quierschied wird es künftig sechs dieser Gremien geben, in denen Themen vorbesprochen und Entscheidungen des Rates vorbereitet werden. Es gibt den Ausschuss „Finanzen/Personal/Wirtschaft“, den Rechnungsprüfungsausschuss, den Werksausschuss, den Ausschuss „Planung/Bauwesen/Liegenschaften“, den Ausschuss „Umwelt/Verkehr/Energie“ und den für „Bildung/Kultur/Jugend/Soziales/Sport/Touristik.
All diese Ausschüsse bestehen künftig aus elf statt bisher zehn Mitgliedern. „Wir wollen so alle Fraktionen einbeziehen„, sagte CDU-Sprecher Stefan Chadzelek zu diesem von seiner Fraktion gemeinsam mit SPD und FW vorbereiteten Vorschlag. Nach dem im Saarland angewendeten Auszählungssystem nach d’Hondt verteilen sich die Ausschusssitze nur auf CDU (5), SPD (4) und FW (1). Mit der Möglichkeit nun einen Abgeordneten mit beratender Funktion allerdings ohne Stimmrecht zu entsenden, wolle man Linke, AFD und FDP stärker in die politische Arbeit einbeziehen.
„Es ist ein starkes Signal und ein guter Start für die gemeinsame Arbeit„, sagte Bürgermeister Maurer.
