Scholz kündigt weitere Sanktionen gegen Iran an
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat weitere Sanktionen gegen den Iran auf EU-Ebene angekündigt.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat weitere Sanktionen gegen den Iran auf EU-Ebene angekündigt.
SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich dafür ausgesprochen, den Druck auf die iranische Führung wegen ihres brutalen Vorgehens gegen die Protestierenden im Land zu erhöhen.
Die Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Renata Alt (FDP), hat sich für sofortige Sanktionen gegen Parlamentarier im Iran ausgesprochen.
Grünen-Chef Omid Nouripour zweifelt am Fortbestand des derzeitigen politischen Systems im Iran.
Die Bundesregierung will die EU-Sanktionen gegen Iran ausweiten.
Das Auswärtige Amt hat deutsche Staatsangehörige aufgefordert, den Iran zu verlassen.
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert ein europäisches Umdenken im Umgang mit dem Iran.
Wegen der anhaltenden Gewalt gegen iranische Demonstranten fordert FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai schärfere Sanktionen.
Der frühere Koordinator für transatlantische Zusammenarbeit der Bundesregierung, Peter Beyer, hat die Haltung der Bundesregierung zum Iran scharf kritisiert.
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will den Druck auf die iranische Regierung weiter erhöhen.
SPD und FDP sind sich uneinig über eine mögliche Neuauflage des Atomabkommens mit dem Iran.
Angesichts der andauernden Proteste im Iran und deren Niederschlagung durch das iranische Regime werden im Bundestag Rufe nach neuen Sanktionen laut.
Das Auswärtige Amt hat eine Reisewarnung für den Iran ausgesprochen.
Agenten aus dem Iran gelten bei deutschen Sicherheitsbehörden als besonders aktiv.
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