Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat den angekündigten „Demokratiecheck“ des AfD-Politikers Robert Sesselmann, der am Sonntag in Sonneberg (Thüringen) zum Landrat gewählt wurde, verteidigt.
Thüringens Innenminister verteidigt Demokratiecheck von AfD-Landrat Weiterlesen »
Der Publizist Michel Friedman fordert angesichts der wachsenden Stärke der AfD ein geschlossenes Auftreten der anderen Parteien und der Gesellschaft.
Friedman fordert geschlossenes Auftreten gegen AfD Weiterlesen »
CDU-Chef Friedrich Merz macht die Flüchtlingspolitik der Ampel für die hohen Umfragewerte der AfD verantwortlich.
Merz sieht Schuld für AfD-Hoch in Flüchtlingspolitik der Ampel Weiterlesen »
Die SPD und die brasilianische Arbeiterpartei PT von Präsident Luiz Inacio Lula da Silva haben ein Partnerschaftsabkommen geschlossen.
SPD und Lulas Partei PT schließen Partnerschaftsabkommen Weiterlesen »
Die Politische Bundesgeschäftsführerin der Grünen, Emily Büning, hat CDU-Chef Friedrich Merz schlechten Stil im Umgang mit den Grünen als Koalitionspartner der CDU in den Bundesländern vorgehalten.
Grüne kritisieren Merz für „Hauptgegner“-Aussage Weiterlesen »
Der Bielefelder Verfassungsrechtler Franz Mayer hat angesichts des Umfragehochs der AfD und der 2024 anstehenden Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg vor weitreichenden Hebeln gewarnt, mit denen eine künftige rechtsorientierte Landesregierung Demokratie und Rechtsstaat angreifen könnte.
Verfassungsrechtler warnt vor AfD-Beteiligung in Landesregierungen Weiterlesen »
Die AfD bleibt in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa weiterhin die zweitstärkste Kraft.
Forsa: AfD weiter zweitstärkste Kraft Weiterlesen »
Sahra Wagenknecht (Linke) hat ihrer eigenen Einschätzung zufolge den Machtkampf in der Linken verloren.
Wagenknecht sieht eigene Niederlage im internen Machtkampf Weiterlesen »
Der ehemalige thüringische CDU-Landeschef Mike Mohring sieht nicht nur die Ampelregierung in der Verantwortung für das aktuelle AfD-Hoch und den Wahlsieg in Sonneberg.
Mohring sieht Schuld für AfD-Hoch nicht nur bei Ampel Weiterlesen »
SPD-Chef Lars Klingbeil will die jüngsten Erfolge der AfD in Umfragen und bei der Landratswahl in Sonneberg mit „gutem Regieren“ kontern.
Klingbeil will AfD-Erfolge mit „gutem Regieren“ kontern Weiterlesen »
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), der derzeit als möglicher Kanzlerkandidat diskutiert wird, hat offenbar noch Nachholbedarf, was seine bundesweiten Bekanntheitswerte angeht.
Wüst vielen Deutschen noch unbekannt Weiterlesen »
Der CDU-Politiker Norbert Röttgen hat seine Partei davor gewarnt, einen „Kulturkampf“ gegen vermeintlich fortschrittliche Gesellschaftspolitik zu entfesseln.
Röttgen warnt CDU vor „Kulturkampf“ Weiterlesen »
Der Thüringer CDU-Landeschef Mario Voigt hat nach der Landratswahl in Sonneberg Belehrungen aus Westdeutschland scharf kritisiert.
Voigt kritisiert Belehrungen und Vorwürfe aus Westdeutschland Weiterlesen »
Das Führungspersonal der im Bundestag vertretenen Parteien debattiert nach dem AfD-Sieg bei der Landratswahl im thüringischen Sonneberg über Wege, wie der AfD-Aufschwung ausgebremst werden kann.
Parteien debattieren über Umgang mit AfD nach Wahlsieg in Sonneberg Weiterlesen »
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