Pro-Palästina-Demos gehen weiter
Die Proteste gegen den israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen gehen weiter.
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Schlagwort: Proteste
Tausende trotz Polizeipräsenz bei Nawalnys Beerdigung
Der russische Oppositionspolitiker Alexei Nawalny ist am Freitag auf dem Borissowskoje-Friedhof in Moskau beigesetzt worden.
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MIT kritisiert Doppelstreik von Verdi und Fridays for Future
Die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), Gitta Connemann, nennt den Doppelstreik von Verdi und Fridays for Future (FFF) eine „groteske Koalition“.
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Berlin hofft auf Ende der Bauern-Blockaden in Polen
Die Bundesregierung hofft darauf, dass die Blockaden polnischer Bauern an der Grenze zur Ukraine bald enden werden.
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Özdemir sieht offenes „Zeitfenster“ für europäische Agrarreform
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) sieht angesichts der anhaltenden Bauernproteste in Europa die Möglichkeit für umfangreiche Reformen in der EU-Agrarpolitik.
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Özdemir fordert mehr Engagement der Bauernverbände gegen Radikale
Landwirtschaftsminister Cem Özdemir fordert mehr Engagement von Bauernverbänden gegen radikale Kräfte bei den Bauernprotesten.
„Die Proteste werden leider auch von Menschen gekapert, die mit dem Thema gar nichts zu tun haben“, sagte der Grünen-Politiker dem „Tagesspiegel“.
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KORREKTUR: Karlsruhe will Projektion auf russischer Botschaft nicht erlauben
Nach verschiedenen Vorinstanzen hat auch das Bundesverfassungsgericht das Verbot einer von Demonstranten geplanten Video-Projektion auf der russischen Botschaft in Berlin bestätigt.
Ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wurde am Freitag abgelehnt, wie das Gericht mitteilte.
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Uschi Glas demonstriert jeden Sonntag für israelische Geiseln
Die Schauspielerin Uschi Glas will die Augen nicht vor der Weltlage verschließen.
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Karlsruhe will Projektion auf russischer Botschaft nicht erlauben
Nach verschiedenen Vorinstanzen hat auch das Bundesverfassungsgericht eine von Demonstranten geplante Video-Projektion auf der russischen Botschaft in Berlin bestätigt.
Ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wurde am Freitag abgelehnt, wie das Gericht mitteilte.
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Wüst kritisiert zunehmend polarisierte Proteste gegen Grüne
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) kritisiert die zunehmend polarisierten Proteste gegen die Grünen.
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Kretschmer hält Ampel-Politiker auf Anti-AfD-Demos für unpassend
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) stört es, wenn Regierungspolitiker der Ampel an Demonstrationen gegen Rechtsextremismus teilnehmen.
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OVG untersagt Projektionen auf Gebäude der russischen Botschaft
Die im Rahmen einer Demonstration vor der russischen Botschaft am 24. Februar 2024 geplante Projektion von Bildern und Videos auf Teile des Botschaftsgebäudes bleibt versammlungsbehördlich untersagt.
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Rehlinger gegen Agrardiesel-Verknüpfung mit Wachstumschancengesetz
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat mit Blick auf Äußerungen von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine Verknüpfung der Agrardiesel-Regelung mit dem umstrittenen Wachstumschancengesetz zurückgewiesen.
„Das Wachstumschancengesetz zu blockieren mit Verweis auf den Agrardiesel ist ein politisches Manöver der Union auf dem Rücken der Landwirte“, sagte Rehlinger der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe).
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30.000 Teilnehmer bei Demonstration gegen AfD in Münster
In Münster haben am Freitag 30.000 Menschen gegen die AfD demonstriert.
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