Nachdem am Samstag Polizeiangaben zufolge 1.100 Menschen in Hamburg an einer Demonstration teilgenommen haben, die von der vom Landesverfassungsschutz als gesichert extremistische Bestrebung eingestuften Gruppierung „Muslim Interaktiv“ organisiert worden war, hat Grünen-Chef Omid Nouripour Konsequenzen gefordert.
Nouripour drängt nach Islamisten-Demo in Hamburg auf Konsequenzen Weiterlesen »
Nachdem am Samstag Polizeiangaben zufolge 1.100 Menschen in Hamburg an einer Demonstration teilgenommen haben, die von der vom Landesverfassungsschutz als gesichert extremistischen Bestrebung eingestuften Gruppierung „Muslim Interaktiv“ organisiert worden war, hat CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann Vorwürfe gegen Innenministerin Nancy Faeser (SPD) erhoben.
Nach Islamisten-Demo: CDU-Generalsekretär kritisiert Faeser Weiterlesen »
Vor dem Berliner Reichstagsgebäude ist ein pro-palästinensisches Protestcamp geräumt worden.
Man habe „die Gefahrenprognose neu erstellt“, weil es „wiederholt zu Straftaten und zu Verstößen gegen die Beschränkungen“ durch Teilnehmer des Camps gekommen sei, teilte die Berliner Polizei am Freitag mit.
Pro-palästinensisches Protestcamp vor Reichstagsgebäude geräumt Weiterlesen »
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist am Mittwoch in Ankara vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit militärischen Ehren empfangen worden.
Steinmeier trifft Erdogan – Proteste in Ankara Weiterlesen »
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens übt scharfe Kritik an Solidaritätsbekundungen für die frühere RAF-Terroristin Daniela Klette.
Behrens kritisiert Solidaritätsbekundungen mit Klette Weiterlesen »
Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis kritisiert die Verhinderung seines Auftritts beim sogenannten „Palästina-Kongress“ in Berlin.
Varoufakis kritisiert verhinderten Auftritt bei „Palästina-Kongress“ Weiterlesen »
100 Tage nach dem Beginn der großen Bauernproteste droht Bauernpräsident Joachim Rukwied mit der Rückkehr der Traktoren.
Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Rukwied: „Der Agrardiesel darf nicht gestrichen werden.“
Bauernpräsident droht mit Rückkehr der Traktoren Weiterlesen »
Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, begrüßt die polizeiliche Auflösung eines umstrittenen Palästina-Kongresses am Wochenende in Berlin sowie die verhinderte Einreise von Yanis Varoufakis.
Palästina-Kongress: Schuster begrüßt Einreiseverbot für Varoufakis Weiterlesen »
Im Zusammenhang mit dem umstrittenen „Palästina-Kongress“ in Berlin haben die Behörden Einreiseverbote gegen mehrere der geplanten Redner erlassen.
Die Anordnung betraf unter anderem Yanis Varoufakis, ehemaliger Finanzminister Griechenlands und Vorsitzender der Partei Diem25, berichtet das „Handelsblatt“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf Sicherheitskreise.
Mehrere Einreiseverbote wegen „Palästina-Kongress“ in Berlin Weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Kritik an den wieder aufgenommenen Plänen für das sogenannte Agenten-Gesetz in Georgien erneuert.
Scholz erneuert Kritik an Agenten-Gesetz in Georgien Weiterlesen »
Der ehemalige Bundesfinanzminister Theo Waigel (CSU) hält die bundesweiten Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und die AfD anlässlich des Potsdamer Geheimtreffens für „großartig“.
Theo Waigel findet Demos gegen Rechtsextremismus „großartig“ Weiterlesen »
Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, will mit dem geplanten Demonstrationsverbot vor Schwangerschaftsberatungsstellen und Abtreibungskliniken gegen radikale Abtreibungsgegner vorgehen.
Mast begrüßt geplantes Demonstrationsverbot vor Abtreibungskliniken Weiterlesen »
Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster hat die bevorstehenden Al-Kuds Demonstrationen in Deutschland kritisiert.
Schuster kritisiert Zulassung von Al-Kuds-Demonstrationen Weiterlesen »
In Israel haben am Abend erneut Tausende gegen die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu demonstriert.
Israel: Tausende protestieren erneut gegen Netanjahu-Regierung Weiterlesen »
Sie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr Informationen