Schüsse auf Trump – Tote und Verletzte
Auf Ex-US-Präsident Donald Trump ist bei einem Wahlkampfauftritt im US-Bundesstaat Pennsylvania geschossen worden.
Schüsse auf Trump – Tote und Verletzte Weiterlesen »
Schlagwort: Terrorismus
Reul und Schuster warnen vor massiven Lücken in Sicherheitsbehörden
Die Innenminister von Nordrhein-Westfalen und Sachsen, Herbert Reul und Armin Schuster (beide CDU), warnen angesichts jüngster Enthüllungen über einen möglichen russischen Anschlag auf den Rheinmetall-Vorstandschef vor massiven Lücken bei den deutschen Sicherheitsdiensten.
Der „Bild“ sagte Schuster: „Ich habe ein massives Problem damit, dass wir permanent Informationen aus dem Ausland brauchen.“
Reul und Schuster warnen vor massiven Lücken in Sicherheitsbehörden Weiterlesen »
Spannungen zwischen den Behörden im Fall Klette
Nach der Festnahme der Ex-RAF-Terroristin Daniela Klette ist es zwischen den Behörden wiederholt zum Streit um sichergestellte Beweismittel gekommen.
Spannungen zwischen den Behörden im Fall Klette Weiterlesen »
Israel hält Hunderte UNRWA-Mitarbeiter für Hamas-Mitglieder
Israels Regierung hat 108 Namen von Mitarbeitern des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) veröffentlicht, die gleichzeitig Mitglieder der Hamas sein sollen.
Israel hält Hunderte UNRWA-Mitarbeiter für Hamas-Mitglieder Weiterlesen »
Nord-Stream-Anschlag soll schon vor zehn Jahren geplant worden sein
Der Anschlag auf die beiden Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee soll bereits vor der Besetzung der Krim durch Russland im Jahr 2014 von einer ukrainischen Gruppierung geplant worden sein.
Nord-Stream-Anschlag soll schon vor zehn Jahren geplant worden sein Weiterlesen »
Baerbock treibt Terror-Sanktionen gegen Iran voran
Die Bundesregierung hat bei der Europäischen Union ein offizielles Verfahren auf dem Weg gebracht, um die iranischen Revolutionsgarden mit Terrorismus-Sanktionen zu belegen.
Baerbock treibt Terror-Sanktionen gegen Iran voran Weiterlesen »
Wegen Terrorgefahr: CDU fordert „Bedrohungsgesamtrechnung“
Der stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag, Roderich Kiesewetter (CDU), fordert angesichts der jüngst gestiegenen Alarmbereitschaft an US-Stützpunkten in Deutschland die Einführung einer Bedrohungsgesamtrechnung.
„Die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass wir besonnen an einer Bedrohungsgesamtrechnung arbeiten müssen, statt der Forderung des Koalitionsvertrages Folge zu leisten, eine Überwachungsgesamtrechnung zu erarbeiten“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Wegen Terrorgefahr: CDU fordert „Bedrohungsgesamtrechnung“ Weiterlesen »
DAV kritisiert Pläne zur Ausweisung von Terrorsympathisanten
Der Deutsche Anwaltverein (DAV) hat den am Mittwoch vom Kabinett gebilligten Gesetzentwurf zur Ausweisung von Ausländern, die in digitalen Netzwerken einmalig Sympathie zu Terrorakten oder ähnlichen Straftaten gezeigt haben, scharf kritisiert.
„Das Gesetz ist populistisch“, sagte der Vorsitzende des Geschäftsführenden Ausschusses der Arbeitsgemeinschaft Migrationsrecht im DAV, Thomas Oberhäuser, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
DAV kritisiert Pläne zur Ausweisung von Terrorsympathisanten Weiterlesen »
Bundesregierung geht gegen Terrorismus-Verherrlichung vor
Die Bundesregierung hat am Mittwoch einen Regelungsvorschlag für Verschärfungen im Ausweisungsrecht beschlossen.
Bundesregierung geht gegen Terrorismus-Verherrlichung vor Weiterlesen »
Bundesanwaltschaft lässt mutmaßliches IS-Mitglied festnehmen
Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag auf Grund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 12. Juni einen irakischen Staatsangehörigen in Gütersloh durch Beamte des Bundeskriminalamts festnehmen lassen.
Bundesanwaltschaft lässt mutmaßliches IS-Mitglied festnehmen Weiterlesen »
Terror-Verherrlichung: Faeser legt Gesetzesverschärfung vor
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will hart gegen Ausländer in Deutschland vorgehen, die Terrortaten billigen und feiern.
Terror-Verherrlichung: Faeser legt Gesetzesverschärfung vor Weiterlesen »
Mutmaßliches IS-Mitglied in Baden-Württemberg verhaftet
Beamte des Bundeskriminalamts haben am Mittwoch ein mutmaßliches Mitglied der Terrororganisation „Islamischer Staat (IS)“ in Baden-Württemberg verhaftet.
Mutmaßliches IS-Mitglied in Baden-Württemberg verhaftet Weiterlesen »
NRW-Innenminister will „Internet-Islamisten“ durchleuchten
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul fordert ein bundesweit abgestimmtes Vorgehen gegen Islamisten in sozialen Netzwerken.
Der CDU-Politiker sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Salafistische Prediger haben ihre Bühne gefunden: Auf Tiktok beeinflussen sie täglich Kinder und Jugendliche mit ihren kruden Fantasien, die nicht zu unserer freien Demokratie passen.“
NRW-Innenminister will „Internet-Islamisten“ durchleuchten Weiterlesen »
CDU will Überwachungsbefugnisse für Sicherheitsbehörden ausweiten
Die CDU hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) anlässlich des neuen Verfassungsschutzberichts Versäumnisse bei der Bekämpfung des Islamismus und des gewaltbereiten Linksextremismus vorgeworfen und erweiterte Überwachungsbefugnisse für die Sicherheitsbehörden gefordert.
CDU will Überwachungsbefugnisse für Sicherheitsbehörden ausweiten Weiterlesen »