CDU baut laut Infratest-Umfrage Vorsprung in Hessen aus
Wenn kommenden Sonntag in Hessen Landtagswahl wäre, dann würde die CDU deutlich vor den anderen Parteien landen.
Schlagwort: Wahlen
Staatsrechtler begrüßt neuen Wahlrecht-Entwurf
Der Staatsrechtler Ulrich Battis sieht das Risiko einer Verfassungswidrigkeit der geplanten Wahlrechtsreform aufgrund der neuen Änderungen der Ampel deutlich reduziert.
Bericht: Grundmandatsklausel soll bei Wahlrechtsreform wegfallen
Bei der geplanten Reform des Wahlrechts hat sich die Ampelkoalition offenbar darauf geeinigt, die Grundmandatsklausel zu streichen.
Außenministerin für Geschlechterquote im Bundestag
Vor dem Internationalen Frauentag hat sich Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) für eine Geschlechterquote im Bundestag ausgesprochen.
CDU-Kandidat bei Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt vorn
Bei der Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt am Main liegt der CDU-Kandidat in der ersten Runde überraschend vorn.
Union in Insa-Umfrage erstmals seit zwei Jahren bei 30 Prozent
CDU und CSU erreichen in der von Insa gemessenen Wählergunst erstmals seit März 2021 wieder 30 Prozent.
ZDF-Politbarometer: Union gibt nach
Laut ZDF-Politbarometer hat die Union nach einem deutlichen Plus in der Woche nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl bundesweit wieder einen Punkt abgegeben, die SPD kann sich leicht verbessern.
Giffey rechnet mit Grünen ab
Trotz der klaren Wahlniederlage der SPD strebt die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) in einer Koalition mit der CDU an – gleichzeitig machte sie die Grünen für das Scheitern der Sondierungsverhandlungen verantwortlich.
Infratest: Union im Aufwärtstrend – Ampel verliert Zustimmung
Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme laut neuer Infratest-Umfrage die Kanzlerpartei SPD auf 18 Prozent und verliert damit zwei Prozentpunkte im Vergleich zu Februar.
Berliner CDU und SPD einigen sich auf Rahmengesetz für Enteignungen
CDU und SPD in Berlin haben sich offenbar in den Sondierungen auf eine Umsetzung des Volksentscheides zur Enteignung großer Immobilienunternehmen geeinigt.
Rockband Måneskin beklagt hohe Zahl an Nichtwählern in Italien
Die Rockband Måneskin, Sieger des Eurovision Song Contest 2021, kritisiert die aktuelle Politik in ihrem Heimatland Italien, für die die Musiker auch die jungen Italiener verantwortlich machen.
Bericht: Giffey erwägt Rücktritt bei Groko-Ablehnung ihrer Partei
Sollte der Vorstand der Berliner SPD dem Vorschlag einer CDU-geführten Großen Koalition nicht zustimmen, will Franziska Giffey laut eines Berichts der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochsausgabe) als SPD-Landesvorsitzende zurücktreten.
Forsa: SPD legt zu – FDP sinkt auf 5 Prozent
Die FDP hat in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa in der Wählergunst nachgelassen.
Insa: Ampel weiter ohne Mehrheit
Die Ampel-Regierung steht auch ein Jahr nach Kriegsbeginn ohne Mehrheit in den Umfragen da.