Schlagwort: Wahlen

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KORREKTUR: Offener Brief: 17 Thüringer Landräte und OBs waren vor AfD und BSW

17 Thüringer Landräte und Oberbürgermeister haben gut eine Woche vor der Landtagswahl gemeinsam einen offenen Brief verfasst, in dem sie vor AfD und BSW warnen.

Landtag und Landesregierung könnten Fragen guter Wirtschaftspolitik, besserer Bildung, Sicherheit und Migration, über soziale Infrastruktur, medizinische Versorgung und gutes Leben in Stadt und Land entscheiden.

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Offener Brief: 17 Thüringer Landräte und OBs waren vor AfD und BSW

17 Thüringer Landräte und Oberbürgermeister haben gut eine Woche vor der Landtagswahl gemeinsam einen offenen Brief verfasst, in dem sie vor AfD und BSW warnen.

Landtag und Landesregierung könnten Fragen guter Wirtschaftspolitik, besserer Bildung, Sicherheit und Migration, über soziale Infrastruktur, medizinische Versorgung und gutes Leben in Stadt und Land entscheiden.

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Habeck attackiert Union

In der Debatte um mögliche Koalitionen nach der Bundestagswahl hat Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) die Union scharf attackiert.

Wenn die CDU in Sachsen die Grünen – unwidersprochen von Parteichef Friedrich Merz – „zum Hauptgegner erklärt und in ihrer Kampagne die Grünen mit einem Rasenmäher stutzen will, während zeitgleich die AfD eine andere, freiheitsverachtende Republik schaffen will, dann sind da die Maßstäbe doch arg durcheinander geraten“, sagte der Wirtschaftsminister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

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Ifo-Ökonom: Wirtschaftsprobleme erklären AfD-Erfolg im Osten nicht

Das Erstarken von AfD und BSW im Osten lässt sich nach Einschätzung des Ökonomen Joachim Ragnitz nicht durch akute wirtschaftliche Schwierigkeiten begründen.

Die Regionen, in denen die AfD stark sei, seien nicht unbedingt tatsächlich benachteiligt, sagte der stellvertretende Leiter der Zweigstelle des Ifo-Instituts in Dresden, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

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Widerstand in CDU gegen Koalitionen mit BSW wächst

Gut eine Woche vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen werden in der CDU Stimmen lauter, die sich gegen eine mögliche Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf Landesebene aussprechen.

„Wir wissen ja ob der Vergangenheit von Frau Wagenknecht, Nationalbolschewistin ist sie inzwischen“, sagte der aus Sachsen stammende CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz dem „Tagesspiegel“ (Donnerstagsausgabe).

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BSW-Spitzenkandidatin sieht keinen Wagenknecht-Personenkult

Die Spitzenkandidatin des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen, Katja Wolf, sieht in ihrer Partei keinen Personenkult um die Namensgeberin und rechnet mittelfristig mit einem neuen Parteinamen.

„Ich sehe keinen Personenkult, wenn eine Partei sich nach ihrer Gründerin benennt“, sagte Wolf dem „Tagesspiegel“ (Donnerstagsausgabe).

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Parteienforscher: Auftritt der Ampel „Nährboden für viel Frust“

Der renommierte Parteienforscher Frank Brettschneider sieht mit Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die AfD als große Profiteure der Ampel-Politik.

„Derzeit ist der Auftritt der Ampel-Regierung in Berlin ein fruchtbarer Nährboden für viel Frust“, sagte der Kommunikationswissenschaftler der Mediengruppe Bayern (Donnerstagausgaben).

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Wagenknecht will bei Koalitionsverhandlungen im Osten mitreden

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht will bei möglichen Koalitionsverhandlungen im Osten selbst mit am Tisch sitzen.

Wenn in Sachsen und Thüringen verhandelt werde, würden diese Gespräche „in enger Abstimmung“ mit den Spitzenkandidaten geführt, „und natürlich werde ich mich auch persönlich einbringen“, sagte Wagenknecht dem „Spiegel“.

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