Schlagwort: Wahlen

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Linke sieht sich in Existenz bedroht

Die Führung der Linken räumt angesichts schlechter Wahlergebnisse und Umfragewerte Fehler und Versäumnisse ein.

„Viele, die lange ihr Vertrauen in uns gesetzt haben und uns dafür gewählt hatten, haben den Eindruck: Ihr seid mit euch selbst beschäftigt, ihr seid nicht für uns da“, heißt es im Entwurf für den Leitantrag für den Bundesparteitag im Oktober in Halle, über den der „Spiegel“ berichtet.

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Ramelow beklagt „Ausschließeritis“ vor Landtagswahl

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) spricht sich wenige Wochen vor der Landtagswahl in seinem Land dafür aus, dass die „demokratischen Kräfte“ zur Zusammenarbeit grundsätzlich bereit sein sollten.

„Ich plädiere ganz klar dafür, dass alle demokratischen Parteien miteinander gesprächsfähig sein müssen und lösungsorientiert sein müssen“, sagte der Linken-Politiker den Sendern RTL und ntv.

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Forsa: Union und AfD führen Parteienranking weiter an

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa führen die Union und die AfD das Parteienranking weiter an.

In der Erhebung für die Sender RTL und ntv ist die Union mit 30 Prozent weiter stärkste Kraft, darauf folgt die AfD mit 17 Prozent, die SPD mit 15, die Grünen mit 11, BSW mit 7, die FDP mit 5 und die Linke kommt aktuell auf 3 Prozent.

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GdP fürchtet im Fall einer AfD-Landesregierung Folgen für Beamte

Mit Blick auf eine mögliche Regierungsbeteiligung der AfD nach den Wahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen warnt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) vor Konsequenzen für die Arbeit von Polizisten.

„Als Gewerkschaft haben wir vermehrt Anfragen unserer Mitglieder zum Wechsel in andere Bundesländer oder Kündigungen“, sagte der GdP-Bundesvorsitzende Jochen Kopelke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben).

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Thüringer SPD weist Wagenknechts Koalitionsbedingung zurück

Drei Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen weisen Spitzenpolitiker von SPD und CDU neuerliche Bedingungen Sahra Wagenknechts für eventuelle Koalitionen mit der nach ihr benannten Partei BSW zurück.

„Verteidigungspolitische Fragen werden auf Länderebene nicht entschieden“, sagte Georg Maier, Thüringens Innenminister und SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe).

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