Kulturwissenschaftler Jörn Glasenapp glaubt an einen großen Einfluss von Popstar Taylor Swift auf den US-Wahlkampf.
Kulturwissenschaftler: Taylor Swift kann US-Wahl entscheiden Weiterlesen »
Vor dem Hintergrund der Thüringer Landtagswahl im Herbst hat sich der Bischof des katholischen Bistums Erfurt, Ulrich Neymeyr, gegen völkisches Gedankengut verwahrt und zur Stärkung der Demokratie aufgerufen.
„Das völkische Gedankengut kommt vor allem von der AfD“, sagte Neymeyr dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Bischof von Erfurt wendet sich gegen völkisches Gedankengut Weiterlesen »
Der rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Günter Krings (CDU), hat angekündigt, Teile der Ampel-Wahlrechtsreform bei einem Wahlsieg der Union 2025 zurückdrehen zu wollen.
Mit Blick auf zuletzt gescheiterte Gespräche der Fraktionsspitzen von Ampel und Union sagte Krings der „Rheinischen Post“ (Samstagausgaben), man bleibe gesprächsbereit.
Union will bei Wahlsieg Zweitstimmenregelung rückabwickeln Weiterlesen »
Kamala Harris hat sich bei einer online Abstimmung der US-Demokraten die nötige Mehrheit für ihre Präsidentschaftskandidatur gesichert.
„Ich bin stolz darauf, bestätigen zu können, dass Vizepräsident Harris mehr als die Mehrheit der Stimmen aller Kongressdelegierten erhalten hat und nach Abschluss der Abstimmung am Montag der Kandidat der Demokratischen Partei sein wird“, sagte Jaime Harrison, Vorsitzender des Democratic National Committee, am Freitag.
Die Abstimmung hatte am Donnerstag begonnen und endet am Montag.
Kamala Harris sichert sich Präsidentschaftskandidatur der Demokraten Weiterlesen »
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat Finanzminister Christian Lindner (FDP) im Streit um den Haushalt scharf angegriffen.
Esken: Lindners Verhalten überschreitet „Grenze des Erträglichen“ Weiterlesen »
Nach Gesprächen zwischen den Fraktionsspitzen der Ampel und der Union an diesem Freitag ist offenbar entschieden worden, dass es in der laufenden Wahlperiode keine Änderungen mehr am Wahlrecht geben wird.
Das berichtet die „Rheinische Post“ in ihrer Samstagsausgabe unter Berufung auf Koalitionskreise.
Bericht: Keine Änderungen am Wahlrecht mehr in dieser Legislatur Weiterlesen »
Die Grünen-Co-Vorsitzende Ricarda Lang warnt die CDU vor einer möglichen Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach den Landtagswahlen im Osten.
Lang warnt CDU vor Zusammenarbeit mit Wagenknecht-Partei Weiterlesen »
Roger Kusch, Vorsitzender des Vereins Sterbehilfe, hat in einem Rundschreiben seine Mitglieder in Brandenburg, Sachsen und Thüringen kaum verhohlen aufgefordert, nicht die AfD zu wählen oder Parteien, die dauerhaft mit dieser kooperieren würden.
„Mit Ihrer Wahl bestimmen Sie sowohl die Zukunft Ihres Bundeslandes als auch die Tätigkeit unseres Vereins“, mahnt Kusch in dem Schreiben, über das der „Spiegel“ berichtet.
Verein Sterbehilfe startet Wahlaufruf gegen AfD Weiterlesen »
Der SPD-Abgeordnete und Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Udo Schiefner, wird bei der kommenden Bundestagswahl nicht erneut für ein Mandat kandidieren.
SPD-Abgeordneter Schiefner kandidiert nicht erneut für Bundestag Weiterlesen »
Die Union hält die vom Bundesverfassungsgericht angemahnten Korrekturen am bestehenden Bundestagswahlrecht für unzureichend.
Union will Erststimmenregelung bei neuem Wahlrecht nicht hinnehmen Weiterlesen »
Aus Sicht des nordrhein-westfälischen Staatskanzleichefs Nathanael Liminski (CDU) ist eine Koalition der CDU mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht auf Landesebene nicht grundsätzlich ausgeschlossen.
Eine Regierungsbildung finde „nicht im luftleeren Raum statt“, sagte Liminski der Wochenzeitung „Die Zeit“.
Liminski will Koalitionsentscheidungen mit BSW Ländern überlassen Weiterlesen »
Der Chef der nordrhein-westfälischen Staatskanzlei, Nathanael Liminski (CDU), hat sich von Äußerungen seines Parteikollegen Jens Spahn zu Donald Trump distanziert und fordert eine Debatte über die Folgen einer weiteren Präsidentschaft Trumps für die deutsche Sicherheitspolitik.
Sich auf Trumps „America first“-Politik einzustellen, schließe ein, „auch mit Trump und seinen Leuten zu reden.
Liminski will keine Anbiederung der CDU an Trump Weiterlesen »
Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, hat ein Bekenntnis zur Nato als Voraussetzung für eine Zusammenarbeit der CDU mit dem BSW auch auf Landesebene genannt.
JU-Chef Winkel: Bekenntnis zur Nato auch auf Landesebene unabdingbar Weiterlesen »
Die SPD sieht keine Notwendigkeit, nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Wahlrecht für die Bundestagswahl im nächsten Jahr Änderungen zu beschließen.
Wahlrecht: SPD sieht aktuell keinen gesetzgeberischen Handlungsbedarf Weiterlesen »
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