Europawahl: SoVD ruft zu „Bündnis für Deutschland“ gegen AfD auf
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat zum ersten Mal aktiv dazu aufgerufen, nicht die AfD zu wählen.
Europawahl: SoVD ruft zu „Bündnis für Deutschland“ gegen AfD auf Weiterlesen »
Schlagwort: Wahlen
Europawahl: Zahl der Briefwahl-Anträge in Stadtstaaten gestiegen
Knapp zwei Wochen vor der Europawahl beobachten die drei Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen einen starken Zuwachs an Bürgern, die ihre Stimme per Briefwahl abgeben wollen.
Europawahl: Zahl der Briefwahl-Anträge in Stadtstaaten gestiegen Weiterlesen »
Ex-Geheimdienstler Schoof soll Regierungschef der Niederlande werden
Der ehemalige Geheimdienstchef Dick Schoof soll neuer Regierungschef der Niederlande werden.
Ex-Geheimdienstler Schoof soll Regierungschef der Niederlande werden Weiterlesen »
Kühnert attackiert von der Leyen
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert kritisiert EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) für ihren Annäherungskurs nach rechts scharf.
Kühnert attackiert von der Leyen Weiterlesen »
Forsa: Union trotz Verlusten vorn – FDP und BSW legen zu
In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa haben die Unionsparteien gegenüber der Vorwoche zwei Prozentpunkte verloren.
Forsa: Union trotz Verlusten vorn – FDP und BSW legen zu Weiterlesen »
BSW will in Thüringen Bürger-Veto bei beschlossenen Gesetzen
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will Wähler in Thüringen unter anderem mit Forderungen nach mehr direkter Demokratie gewinnen.
BSW will in Thüringen Bürger-Veto bei beschlossenen Gesetzen Weiterlesen »
BSW-Bürgermeister will 20 Prozent bei Thüringer Landtagswahl
Robert Henning, erster für das BSW gewählter Amtsträger, hat ein Ziel für seine Partei für die Thüringer Landtagswahl im Herbst genannt.
„20 Prozent bei der Landtagswahl, das ist meine persönliche Zielmarke für den Landesverband des BSW“, sagte Henning dem „Tagesspiegel“.
BSW-Bürgermeister will 20 Prozent bei Thüringer Landtagswahl Weiterlesen »
SPD und Grüne warnen CDU vor Zusammenarbeit mit AfD in Thüringen
Politiker von SPD und Grünen haben die CDU nach der Kommunalwahl in Thüringen vor einer Zusammenarbeit mit der AfD gewarnt.
SPD und Grüne warnen CDU vor Zusammenarbeit mit AfD in Thüringen Weiterlesen »
Von der Leyen will nicht mit Le Pen kooperieren – offen für Meloni
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) schließt eine Zusammenarbeit mit dem Rassemblement National (RN) im EU-Parlament aus, ist aber offen für eine Kooperation mit der Partei Fratelli d`Italia von Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni.
„Die sind von Putin bezahlt“, sagte sie am Montag beim WDR-Europaforum auf der Republica in Berlin mit Blick auf den RN von Marine Le Pen.
Von der Leyen will nicht mit Le Pen kooperieren – offen für Meloni Weiterlesen »
Gemeindebund ruft zur Teilnahme an Stichwahlen in Thüringen auf
Nach den Kommunalwahlen in Thüringen hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund an die Menschen im Freistaat appelliert, sich an anstehenden Stichwahlen zu beteiligen und damit die Demokratie zu stärken.
„Auch an diesem Tag gilt es, sich aktiv für die Demokratie vor Ort einzusetzen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands, André Berghegger, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Gemeindebund ruft zur Teilnahme an Stichwahlen in Thüringen auf Weiterlesen »
MDR-Moderator kandidiert für BSW in Thüringen
Der Fernsehmoderator Steffen Quasebarth will für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in den Thüringer Landtag einziehen.
MDR-Moderator kandidiert für BSW in Thüringen Weiterlesen »
Grüne werten AfD-Rauswurf aus ID-Fraktion als Wahlkampfmanöver
Der Grünen-Europaabgeordnete Sergey Lagodinsky wertet den Ausschluss der AfD aus der ID-Fraktion im Europaparlament als ein Wahlkampfmanöver.
Grüne werten AfD-Rauswurf aus ID-Fraktion als Wahlkampfmanöver Weiterlesen »
Vizepräsidentin der EU-Kommission warnt vor Wahlmanipulation
Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Vera Jourová, warnt vor einer Manipulation der Europawahl.
Vizepräsidentin der EU-Kommission warnt vor Wahlmanipulation Weiterlesen »
De Masi will Kampf gegen Korruption in Brüssel fortsetzen
Der Spitzenkandidat der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) für die Europawahl, Fabio De Masi, will auch in Brüssel den Kampf gegen Korruption fortsetzen.
Der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe) sagte er: „Natürlich gibt es immer auch neue Skandale, etwa die Ermittlungen der europäischen Staatsanwaltschaft gegen die deutsche Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) bei den Pfizer-Deals.“
De Masi will Kampf gegen Korruption in Brüssel fortsetzen Weiterlesen »