Andrea Nahles wirft ihre politischen Ämter in der SPD hin – es heißt sogar, Nahles ziehe sich komplett aus der Politik zurück und würde ihr Bundestagsmandat niederlegen. Ein Kommentar zu den Chaostagen der SPD.
Andrea Nahles tritt von ihren Ämtern zurück. Dies ist eine der schlechtesten Nachrichten der letzten Tage. Denn wie es nun in der Bundes-SPD weitergehen soll, weiß niemand so recht. Vor allem weiß es niemand der Hinterbänkler, die erneut einen SPD-Vorsitz gestürzt haben.
Doch anstatt sich selbstkritisch zu hinterfragen, wird in der SPD üblicherweise der oder die Parteivorsitzende kritisiert und intern „angeschossen“. Dies soll, so hört man immer wieder, auch auf Landes- und Kommunalebene Usus sein.
Fakt ist jedoch auch, dass es derzeit nicht belohnt wird, zu regieren. Dies sieht man am Wahlergebnis der Kommunalwahl in Friedrichsthal, wo SPD und CDU massiv abgestraft wurden, aber auch auf Landesebene, wo seit 2012 die SPD zwar Teil der Groko ist, aber entweder unter Stimmenverlust leidet oder stagniert. Auch beim „Saarlandpakt“ habe die SPD eine tragende Rolle gespielt, habe ich mehrfach gehört, die Erfolge und „Positivmeldungen“ heimst jedoch die CDU-geführte Landesregierung um Tobias Hans ein.
Auch auf Bundesebene leidet die SPD massiv an Stimmenverlust: War 1998 die SPD mit 40,9% stärkste Partei, kam man 2017 nicht mehr über 20,5 % hinaus. Laut Forsa-Umfrage vom 01.06.2019 käme man bundesweit aktuell noch auf 12 %. Emnid berechnet 16%. Ein unwürdiges Ergebnis für eine einst stolze Partei.
Sicherlich hat die SPD in den vergangenen Jahren Fehler in der Ausrichtung ihrer Politik gemacht, wichtige Themen wurden zurückgestellt, ureigene Wählerinteressen verraten (Abschaffung der Vermögenssteuer, Einführung der Leiharbeit, Unterstützung der CDU bei Aufweichung des Kündigungsschutzes, misslungene Hartz 4-Reform). Doch anstatt die eigenen Fehler, die durch zahlreiche Abstimmungen gemeinschaftlich getroffen wurde, zu korrigieren, werden die Vorsitzenden von Hinterbänkler und Postengeiern gestürzt.
Die SPD muss sich grundsätzlich erneuern, jünger werden (z.B. steht mit Johanna Uekermann als ehemalige Juso-Vorsitzende eine junge, unbefangene Politikerin in den eigenen Reihen parat) . Doch nicht nur in Floskelform, sondern auch mit Taten. Auf EU-Ebene hat ein Tiemo Wölken insbesondere in der Artikel-13-Debatte einen guten Job gemacht, worauf sich aufbauen lässt – auch er ist unter 35 Jahren jung.
Noch ist eine SPD nicht überflüssig, rückt sie jedoch noch weiter nach „links“ und vernachlässigt Themen wie Klimaschutz, Ausbau und Förderung der erneuerbaren Energien, Verbot von Rüstungsexporten, Digitalisierung und Arbeitsplatzsicherheit, werden die Sozialdemokraten bald auf einstellige Werte abrutschen.
Nahles wird sich nun vermutlich ins Privatleben verabschieden. Mit ihrem Abgang könnte sich nun auch die „GroKo“ auf Bundesebene in schwierigen Fahrwassern befinden. Jene GroKo, die der SPD seit Jahren das Genick bricht.
