Kolumne: Diese Regierung bettelt um Ablösung
Zu zögerlich. Zu lasch. Zu minimalistisch. Zu schwach. Diese Stempel könnte man der Deutschen Bundesregierung, aber auch der Europäischen Kommission auf die Fahnen schreiben. Eine Kolumne.
Kategorie: Kolumnen
Schluss mit dem Schönreden des Impf-Desasters!
Auch Ende Januar versuchen hochrangige Bundespolitiker das Impf-Desaster als Erfolg zu verkaufen. Damit muss endlich Schluss sein. Ein Kommentar.
Dank falscher Daten: Faktischer Grundrechtseingriff wäre eine Schande!
In der Corona-Pandemie darf und muss man den Verantwortlichen manche Fehler zugestehen. Für Unverständnis sorgt jetzt jedoch ein Kuriosum, dass ein Landkreis durch faktisch „falsche Daten“ im RKI-Covid-19-Dashboard an die „Corona-Leine“ gelegt werden soll. Ein Kommentar.
Der Wahnsinn hat einen Namen – Donald Trump
Die Bilder des 6. Januar 2021, an dem fanatische, aufgestachelte Trump-Anhänger in das amerikanische Parlament eindringen, werden tief mit der Präsidentschaft von Donald Trump verwurzelt sein. Denn nur Stunden vorher hetzte er sie auf einer Kundgebung auf. Mindestens eine Frau musste deswegen sterben. Ein Kommentar.
Kommentar: Übertreibt es nicht!
Vor dem heutigen Bund-Länder-Treffen wurde bisher fast nur über Verlängerungen des Lockdowns sowie über weitere Einschränkungen diskutiert. Dabei scheint es immer häufiger egal zu sein, welche Kollateralschäden hierdurch entstehen. Wir meinen: Übertreibt es nicht. Ein Kommentar zu den Entwicklungen.
Kapitale Fehler – verheerende Corona-Politik sorgt für neuen Lockdown
Deutschland macht „wieder dicht“. Ab Mittwoch befindet sich das Land im zweiten Lockdown, mindestens bis 10. Januar – und länger, sofern die Inzidenz nicht auf 50 oder niedriger liegt. Vieles läuft in der Pandemie in Deutschland verkehrt – und nein. Deutschland ist eben nicht Corona-Weltmeister. Ein Kommentar.
Covid-19 im Saarland: Lage stabil, bitte weniger Alarmismus
Covid-19, allgemein Coronavirus genannt, breitet sich im Saarland nicht im übertriebenen Maße aus. Dies ist ein gutes Zeichen. Dennoch warnt der saarländische Ministerpräsident weiter vehement. Eine Meinung.
Urlaubs-Irrsinn der Bundesregierung
Dieser Fehlschlag kam auf Ansage! So langsam stellt sich zurecht die Frage, ob die Bundesregierung dem Corona-Wahn verfallen ist. Statt einer vernünftigen Lösung zu der berechtigten Reiserückkehrer-Thematik, spaltet man das Land und hetzt „Urlauber“ und „Zuhausebleiber“ gegeneinander auf.
Urlaub im Ausland ist keine Schande!
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält Auslandsurlaub aktuell für „unangemessen“. Er fordert mehr Urlaub in Deutschland. Er stellt mit seinen Worten Auslandsreisen in den Bereich moralischer Verwerflichkeit. Ein kritischer Kommentar.
Kommentar: Wenn Monopolstärkung als Erfolg verkauft wird
Die Ministerpräsidenten machen den Weg für die Erhöhung der GEZ-Gebühr um 86 Cent pro Monat frei und beschließen weiterhin eine Umverteilung der ARD-Gelder zu Gunsten des Saarländischen Rundfunks. So wird das Monopol weiter gestärkt. Ein Kommentar.
Corona-Krise offenbart bildungspolitisches Vakuum
Seit Beginn der Corona-Krise werden Eltern und insbesondere deren Kinder von der Politik gnadenlos im Stich gelassen. Die Krise offenbart, wie schlecht es um unser Bildungssystem wirklich steht. Ein Kommentar.
Wieder einmal steht sich die Landesregierung selbst im Weg
Heute wurden die Details zum Pflegebonus im Saarland bekannt. Den vollmundigen Ankündigungen folgen wieder einmal halbgare Lösungen. Ein Kommentar.
Falsche Hoffnung von März bis Mai…
Rückblick auf März 2020: Peter Altmaier sitzt in der ARD-Talkshow „Hart aber Fair“ und gibt den Bürgerinnen und Bürgern eine Jobgarantie: „Wir haben so viele Reserven, dass wir versprechen können, dass wir alles tun, dass kein Arbeitsplatz und kein gesundes Unternehmen schließen muss und verloren geht.“ Ein Kommentar – Ende Mai 2020.
Kommen jetzt Euro-Bonds – zu Lasten von Deutschland?
Merkel & Macron schlagen einen 500 Milliarden Euro schweren „Wiederaufbaufonds“ für EU-Staaten vor. Die Haftung tragen die EU-Länder – allen voran Deutschland. Die Bundesregierung macht damit eine Kehrtwende. Ein Kommentar.