Nach der Landung von 138 von den Taliban bedrohten Afghanen am Mittwochabend in Leipzig ermitteln jetzt deutsche Behörden gegen einige der Passagiere.
Polizei ermittelt gegen geflüchtete Afghanen wegen Urkundendelikten Weiterlesen »
Deutsche Legehennenhalter befürchten, dass wegen der Stilllegung von Hühnerbetrieben in den Niederlanden in Deutschland Eier künftig knapp werden könnten.
Bundesverband Ei erwartet Eierknappheit in Deutschland Weiterlesen »
Die stellvertretende CDU-Vorsitzende und Familienpolitikerin Silvia Breher hat die geplante Evaluation des sogenannten Selbstbestimmungsgesetzes begrüßt.
CDU-Vize begrüßt Evaluation des Selbstbestimmungsgesetzes Weiterlesen »
Der Digitalpolitiker Armand Zorn (SPD) spricht sich für eine Bestrafung von US-Techkonzernen aus.
SPD-Fraktion befürwortet Strafen für US-Techkonzerne Weiterlesen »
Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg (Grüne), mahnt betroffene Staaten, sich stärker für die Räumung von Minen und Kampfmitteln zu engagieren.
Menschenrechtsbeauftragte fordert mehr Engagement für Minenräumung Weiterlesen »
Deutschland und Jordanien drängen auf eine schnelle Rückkehr zur Waffenruhe im Gazastreifen – und hoffen auf die fortlaufende Unterstützung durch die USA.
In der Zukunft werde es darauf ankommen, dass man mit anderen Partnern zusammen, insbesondere aus der Region, aber auch den USA, alles dafür tue, dass es ein Wiederaufbau gibt, der ein gutes Leben der Menschen im Westjordanland und Gaza möglich mache, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag nach einem Treffen mit dem jordanischen König Abdullah II. bin al-Hussein in Berlin.
Deutschland und Jordanien drängen auf Waffenruhe in Gaza Weiterlesen »
Der estnische Außenminister, Margus Tsahkna, hat die Entscheidung seines Landes gerechtfertigt, aus dem internationalen Abkommen gegen Anti-Personen-Minen auszutreten.
Gegen Russland: Estland rechtfertigt Ausstieg aus Minen-Abkommen Weiterlesen »
Im Streit um die Wehrpflicht hat der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Falko Droßmann, Forderungen vonseiten der Union scharf zurückgewiesen.
SPD nennt Unions-Vorschlag zur Wehrpflicht „populistisch“ Weiterlesen »
In den Verhandlungen für eine schwarz-rote Koalition hat die Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege sich darauf verständigt, einen bedeutenden Teil der Krankenhausreform aus dem Sondervermögen Infrastruktur zu bezahlen und nicht von den gesetzlich Versicherten übernehmen zu lassen.
Union und SPD wollen Sondervermögen für Krankenhausreform nutzen Weiterlesen »
In der konstituierenden Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am Dienstag ist der AfD-Kandidat für das Bundestagspräsidium, Gerold Otten, auch im zweiten und dritten Wahlgang gescheitert.
Im zweiten Wahlgang erhielt Otten mit 190 Stimmen fünf Stimmen mehr als noch im ersten Wahlgang, die notwendige Mehrheit lag bei 316 Stimmen.
Otten scheitert in weiteren Wahlgängen für Bundestagspräsidium Weiterlesen »
Nachdem Russland eine Waffenruhe in der Ukraine abgelehnt hatte, haben sich beide Länder in den Verhandlungen in Riad jeweils einzeln mit den USA auf Maßnahmen für eine Teil-Waffenruhe im Schwarzen Meer geeinigt.
Annäherung bei Verhandlungen um Waffenruhe im Schwarzen Meer Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht hat am Freitagnachmittag Anträge der Linken und der AfD zurückgewiesen, mit denen die Fraktionen die Einberufung des Bundestages in seiner alten Zusammensetzung vor dem Zusammentreten des neu gewählten Bundestages verhindern wollten.
Das Gericht hält die Anträge für unbegründet.
Schuldenpaket: Karlsruhe lässt Sitzungen des alten Bundestages zu Weiterlesen »
Im Jahr 2024 wurden in Deutschland rund 13,7 Milliarden Eier in Betrieben von Unternehmen mit mindestens 3.000 Hennenhaltungsplätzen produziert.
Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mitteilte, stieg die Eierproduktion damit gegenüber dem Vorjahr um 4,2 Prozent oder 550 Millionen Eier.
Eierproduktion gestiegen Weiterlesen »
Die saarländische Ministerpräsidentin und Vize-SPD-Chefin Anke Rehlinger hat sich dafür ausgesprochen, in den schwarz-roten Koalitionsgesprächen auch die Finanzierung des Deutschlandtickets zu regeln.
„Das wäre gut, wir brauchen eine Antwort auf die Finanzierung des Deutschlandtickets“, sagte Rehlinger dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben).
Rehlinger drängt auf Einigung über Deutschlandticket Weiterlesen »
Sie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr Informationen